Ausgeglichen in eine herausfordernde Zukunft

Es zeichnet sich ein hoher Investitionsbedarf in der städtischen Infrastruktur ab, weshalb die SP alle politischen Akteur:innen in die Pflicht nimmt, dafür zu sorgen,dass auch in Zukunft genügend Mittel für eine weiterhin attraktive Stadt zur Verfügung steht.

Die SP Winterthur begrüsst, dass es dem Stadtrat in einem herausfordernden Umfeld gelungen ist, ein ausgeglichenes Budget vorzulegen, dass auch den mittelfristigen Ausgleich gewährleisten kann. Es zeigt sich einmal mehr, dass die grössten Kostenblöcke Bildung, Soziales und Pflegefinanzierung auf Gemeindeebene nur wenig beeinflusst werden können. Dazu kommen weitere ökologische und gesellschaftliche Veränderungen. Es ist deshalb davon auszugehen, dass die finanzielle Situation in den nächsten Jahren herausfordernd bleiben wird. Hier sind alle politischen Verantwortlichen gefordert, dafür zu sorgen, dass die Attraktivität der Stadt weiterhin gewährleistet bleibt und sich auch bei den übergeordneten Stellen, beispielsweise beim Kanton, für einen fairen Finanzausgleich einzusetzen.

Die Stadt Winterthur ist eine attraktive Stadt mit hoher Lebensqualität. Dieser Qualität muss Sorge getragen werden. Die SP Winterthur wird sich weiterhin dafür einsetzen, dass die dafür nötigen Investitionen geleistet werden, sei es in der Infrastruktur, aber auch in nichtmateriellen Bereichen, wie beispielsweise der Kultur. Auch müssen die Umsetzungen für die Energiewende und konkret dem Ziel Netto Null 2024 angegangen werden. Hier erwarten wir von allen fortschrittlich-ökologischen Kräften, dass dafür auch die finanziellen Ressourcen zur Verfügung gestellt werden, um die nötigen Massnahmen und Ziele zu ermöglichen.

Um anstehenden Erneuerungen und Erweiterungen planen und umsetzen zu können, braucht es genügend, fachlich gut ausgebildetes Personal. Die SP-Fraktion setzt sich weiterhin dafür ein, dass dieser Einsatz gewürdigt wird. Der Stadtverwaltung ist es auch im letzten Jahr gelungen, die vielen Herausforderungen anzugehen und dies trotz wirtschaftlichen Herausforderungen, Fachkräftemangel und einer vielerorts dünnen personellen Besetzung dafür zu sorgen. Aufgrund des weiterhin vorhandenen Bevölkerungswachstums ist es plausibel und nachvollziehbar, dass für die weitere Gewährleistung der nötigen Dienstleistungen auch ein gewisses Stellenwachstum nötig sein wird.

Die Stadt Winterthur steht einmal mehr vor herausfordernden Zeiten. Um diese gut bewältigen zu können, darf aus Sicht der SP Winterthur nicht nur auf der Kostenseite gespart werden. Es braucht im Ausblick auf die nächsten Jahre auch genügend Einnahmen, damit die Attraktivität unserer Stadt erhalten bleibt. Für den Erhalt dieser Attraktivität auf allen Ebenen werden wir uns in dieser Budgetdebatte und in den nächsten Jahren einsetzen.

Weitere Auskünfte

Bea Helbling, Co-Fraktionspräsidentin und Mitglied der Aufsichtskommission des Stadtparlaments,
078 681 42 79, beahelbling@sunrise.ch

Regula Keller, Mitglied der Aufsichtskommission des Stadtparlaments,
079 460 88 54, regulakeller@bluewin.ch

Markus Steiner, Co-Präsident SP Winterthur, markus.steiner@spwinti.ch, 078 66 55 847