Fraktionserklärung: ZM-Pavillons-Debatte 2020

Was heute Abend ansteht, hat sich zum alljährlichen Ritual in diesem Rat entwickelt: Wir befinden über eine Jahrestranche «ZM-Pavillons», mit denen auf diversen Schulanlagen kurzfristig benötigter Schulraum bereitgestellt werden soll. Zum Ritual gehört, dass sich alle Fraktionen in Kritik daran ergehen, dass der in Zürich benötigte Schulraum zu langsam errichtet wird. Ausdruck für die Versäumnisse in der Schulraumplanung, so der jahrelange Tenor in diesem Saal, sei die inzwischen beachtlich lange Liste der ZM-Pavillons, in denen Schülerinnen und Schüler in Zürich unterrichtet und betreut werden. Eine Liste, die heute erneut Zuwachs finden wird.

Dieses Jahr aber haben wir allen Grund, das Ritual zu durchbrechen. Wer die Geschäftsplanung der Spezialkommission PRD/SSD studiert, erkennt unschwer, dass in den nächsten Monaten eine ganze Reihe neuer Schulbauten zur Beratung kommen wird. Schon seit einiger Zeit zeichnet sich eine deutliche Zunahme an Projektierungs- und Objektkrediten für neue Schulhäuser ab, die uns in Kommission und Plenum beschäftigen. So zeigt sich jetzt schon: Unter Federführung des Hochbaudepartements mit Hochbauvorsteher André Odermatt und in enger Kooperation mit dem Schul- und Sportdepartement und der Zürcher Schulpflege hat der Stadtrat zumindest auf der planerischen Seite klar und eindeutig einen Turnaround eingeleitet und gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich die Schulraumsituation bereits in näherer Zukunft entspannen wird. Dies gilt es gerade am Tag unseres alljährlichen ZM-Rituals herauszustreichen und explizit zu würdigen.

Dabei ist die Demographie dem Stadtrat keineswegs zu Hilfe gekommen. Weiterhin ist davon auszugehen, dass es bis 2028 nicht nur die Tagesschule 2025 einzuführen, sondern auch ein Wachstum der Schülerinnen- und Schülerzahlen von 18% zu bewältigen gilt. Ein Wachstum notabene, das in einem Schulkreis wie dem Letzi sogar 33% betragen wird. Um dem entgegenzuwirken, wurde 2019 mit der «Schulraumoffensive», deren Herzstück die Teilportfoliostrategie Volksschulbauten ist, eine Reihe von Massnahmen beschlossen und inzwischen umgesetzt. So wurde eine stadträtliche Delegation Schulen ins Leben gerufen, die die Bereitstellung von Schulraum vorantreibt, die Zusammenarbeit zwischen den Beteiligten koordiniert und vor den Beschlüssen des Stadtrats allfällige Zielkonflikte bereinigt. Wichtig ist aus unserer Sicht die strategische Entscheidung dieses Gremiums, dass mit einem «Bedarf +» gerechnet werden soll, statt dass nur punktgenau der errechnete Bedarf gedeckt wird. So soll auch zusätzliches Wachstum aufgefangen werden können – und es wird mittelfristig ein Rückbau der bestehenden ZM-Pavillons denkbar. Zu den Massnahmen, die wir explizit begrüssen, gehört auch das spürbare Bestreben, die Durchlaufzeiten der Schulbauprojekte zu verkürzen, zusätzliche Mietliegenschaften und Schulbauten in Baurechten anzustreben, Bauprovisorien vorzuziehen und Züri-Modular-Pavillons auf geeigneten Arealen konzentriert aufzustellen.

All diese Massnahmen zeigen jetzt schon Wirkung – die Geschäftsplanung der Spezialkommission ist nur ein Schauplatz, wo dies sichtbar wird. Besonders eindrücklich ist in dieser Hinsicht die Gegenüberstellung des mittelfristigen Ausblicks im Jahr 2019 und jenem im Jahr 2020: Hat dieser für die Jahre 2021 und 2025 noch letztes Jahr in fast allen Quartieren ein prognostiziertes Kapazitätsdefizit ausgewiesen, darf jetzt für die meisten Quartiere mit der Bedarfsdeckung oder sogar – Stand heute – leichten Überkapazitäten gerechnet werden.

Und so können wir heute das jährliche ZM-Ritual mit einem bedeutend optimistischeren Ausblick in Angriff nehmen. Den zuständigen Stadträten André Odermatt und Filippo Leutenegger, aber auch allen anderen, die im Stadtrat, in der Schulpflege und in der Verwaltung, dort insbesondere in der IMMO und im Schulamt, für diese Verbesserung besorgt sind, gratulieren wir zu ihren Entscheidungen. Gewonnen ist noch nichts; die Schulraumplanung bleibt in der Stadt Zürich sehr anspruchsvoll. Wir sind zuversichtlich, dass nicht nur heute, sondern auch künftig unser ZM-Ritual unter neuen Vorzeichen stehen wird.

Weitere Auskünfte:

–       Ursula Näf, SP Gemeinderätin (Mitglied SK PRD/SSD), Tel. 079 225 81 31

–       Davy Graf, SP Fraktionspräsident, Tel. 079 307 19 86

–       Jean-Daniel Strub, Geschäftsleitung SP Stadt Zürich, Tel. 079 638 75 62

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