FREUDE ÜBER AUSGEGLICHENE RECHNUNG
Der Stadtrat von Zürich hat die Ergebnisse der Rechnung 2011 vorgelegt. Das letzte Jahr schliesst mit einer roten Null ab. Ein erfreuliches Ergebnis, das durch Budgetdisziplin und weiterhin hohe Steuererträge ermöglicht wurde. Das Eigenkapital der Stadt Zürich bleibt hoch und ermöglicht weiterhin eine verlässliche Finanzpolitik im Interesse der Bevölkerung.
Die Rechnung 2011 der Stadt Zürich schliesst mit einer roten Null – minus sechs Millionen Franken – ab, was fast punktgenau dem Budget entspricht. Angesichts der weiterhin unsicheren Konjunktur und zahlreichen Unsicherheiten ist dieses Ergebnis sehr erfreulich. Die Steuererträge der juristischen Personen haben gegenüber der Rechnung 2010 leicht zugenommen, liegen aber unter Budget. Diejenigen der natürlichen Personen sind leicht zurückgegangen. Diese Entwicklung wird jedoch durch Zuwachs bei der Quellensteuer und der Grundstücksgewinnsteuer kompensiert, so dass die Steuereinnahmen gegenüber 2010 weiterhin im Steigen begriffen sind. Für die SP ist es ein Anliegen, dass sowohl bei den Quartieren wie auch beim Branchenmix auf eine breite Durchmischung gesetzt wird, um das Klumpenrisiko abzumildern und zu verhindern, dass Bewohnerinnen und Bewohner aus Zürich verdrängt werden.
Die Nettoinvestitionen waren gegenüber dem Budget tiefer (741 Millionen statt 1’003 Millionen Franken). Die Investitionen bleiben wichtig für den Standort, da sie dem Gewerbe und den KMU wichtige und konjunkturstützende Aufträge verschaffen. Gleichzeitig entspricht die aktuelle Entwicklung der langjährigen Forderung der SP nach Verstetigung der Investitionen auf realistischem Niveau.
Das Eigenkapital beträgt per Ende 2011 714 Millionen Franken, der Selbstfinanzierungsgrad liegt bei sehr guten 78%. Personal- wie auch Sachaufwand sind tiefer als budgetiert. Der Sachaufwand liegt über 200 Millionen Franken unter Budget und ist auch gegenüber der Rechnung 2010 zurückgegangen. Diese Budgetdisziplin hat entscheidend zum guten Rechnungsergebnis beigetragen und soll honoriert werden.
Die Zusatzleistungen zu AHV und IV wie auch – weniger stark – die Sozialhilfe sind weiterhin im Steigen begriffen. Dies ist in erster Linie auf höhere Krankenkassenprämien und Pflegekosten zurückzuführen. Im Spital- und Pflegefinanzierungsbereich bestehen weiterhin grosse Unsicherheiten. Die neuen Finanzierungsmodelle werden die Stadt auf Jahre hinaus stark belasten. Die Tendenz, dass Bund und Kanton immer weitere Kosten auf die Gemeinden überwälzen, lehnt die SP entschieden ab.
Die Finanzen der Stadt Zürich sind kerngesund: Die von den bürgerlichen Parteien immer wieder geforderte Kürzungspolitik entbehrt jeglicher Grundlage. Die SP steht für eine verlässliche Finanzpolitik mit Augenmass ein – im Interesse der Stadt Zürich und ihrer Bevölkerung.
Weitere Auskünfte:
Rebekka Wyler, RPK-Vertreterin: 079 222 31 40
Min Li Marti, Fraktionspräsidentin: 079 344 54 71