Ach, FDP. Sucht sie nach einem Argument?

Da hat die FDP eine schöne Seifenblase losgelassen. Per Inserat teilt sie der Welt mit, dass die SP an der Zürcher Wohnungsnot schuld sei. Hintergrund des Vorwurfs: Zusammen mit den Grünen und Alternativen lehnen wir den Gestaltungsplan Manegg ab. Selbstverständlich wollen wir diese Wohnungen nicht verhindern, sondern lediglich gegen offenkundige Mängel im Gestaltungsplan vorgehen. Deshalb verlangen wir einen besseren und dass der Anteil an Wohnungen, der uns jetzt versprochen wird, auch tatsächlich zu erschwinglichen Preisen gebaut wird. Grossmundige Absichtserklärungen reichen nicht mehr.
Der neue Gestaltungsplan soll eine substantielle Zahl gemeinnütziger Wohnungen vorsehen, höchstens so viele Parkplätze, wie die umliegenden Quartiere ertragen können und selbstverständlich energieeffizientes Bauen samt einer ökologischen Energieversorgung. So würde der Gestaltungsplan dem gewählten Titel «Green City» allenfalls gerecht. Bei einer der letzten Zürcher Entwicklungsreserven dieser Grösse setzen wir auf eine zukunftsorientierte, volkswirtschaftlich sinnvolle Nutzung des Geländes. Das ist uns wichtiger, als dass die Investoren fette Renditen machen können.
Wir Politikerinnen und Politiker der SP gehören einer langen Geschichte an: Ohne die SP gäbe es einen grossen Teil des gemeinnützigen Wohnbaus nicht. Ein Viertel aller Zürcher Wohnungen – das sind mehr als 50 000 – sind auf diese Weise dem mietzinstreibenden Spiel des freien Markts entzogen. Dagegen sind die 600 allfälligen Wohnungen im Manegg-Gestaltungsplan wenig. Vor allem aber gilt bei den gemeinnützigen Wohnungen die Kostenmiete. Man zahlt, was es kostet und nicht, was der Investor verdienen will.