Mit solchen Worten kommentierten die Parteien in der Gemeinderatssitzung vom 6. Juli das Ergebnis der Verwaltungsrechnung 2010 der Stadt Zürich. Fast einhellig zeigten sich alle erfreut über das relativ gute Resultat der Jahresrechnung 2010. Relativ gut?
Relativ, weil die Rechnung nicht ausgeglichen abschloss, sondern mit einem Minus von CHF 56.2 Mio. CHF; relativ auch, weil das Ergebnis zwar negativ war, aber knapp 220 Mio. CHF über dem budgetierten Verlust zuzüglich der Nachkredite lag. Relativ schliesslich bezüglich des etwas gesunkenen Eigenkapitals der Stadt von 720 Mio. CHF, das gewisse als zu tief, andere als erfreulich taxierten.
Gut dank der verbesserten Konjunktur, der höheren Steuererträge aufgrund einer wachsenden Bevölkerung und der Budgetdisziplin von Regierung und Verwaltung. Ansonsten sah sich die rechte Seite bestätigt in ihrer restriktiven, weitsichtigen Finanzpolitik, die endlich greife. Und die sie bei der kommenden Budgetdebatte weiterführen werde. Die Mitteparteien wie CVP und GLP zeigten sich entschlossen, bei den Finanzen weiterhin gut hinzuschauen und künftig das „nice to have“ „must have“ zu trennen.
Nur – in der Stadt Zürich waren es über Jahre – d.h. bis zur Budgetdebatte 2011 – nicht die Mitte-Rechts-Parteien, welche die Finanzpolitik der Stadt bestimmten und prägten. Es waren die linken Parteien, die mit darauf hinwirkten, dass die Stadt ein Defizit von 1,5 Mia. CHF in einen Überschuss von 1 Mia. CHF verwandelte – ein Überschuss, der uns nun durch die Wirtschaftskrise hilft.
Zurück zu den Meinungen: Die linke Ratsseite kritisierte insbesondere, dass die 35 Mio. CHF für Lohnmassnahmen für die städtischen Angestellten nicht vollständig ausgeschöpft und die gesprochenen Prämien nicht gleichmässig und transparent verteilt worden seien. So erhielten die Angestellten der beiden Stadtspitäler, Altersheime, Pflegeheime und von Entsorgung und Recycling (also vorwiegend Frauen) deutlich weniger Prämien als etwa die Angehörigen von Polizei und VBZ (hauptsächlich Männer).
Schliesslich war alles gesagt, was es zu sagen gab, und es wurde abgestimmt. Mit 86 Ja (SP, Grüne, GLP, CVP, SD, EVP und FDP), 23 Nein (SVP) und 4 Enthaltungen (AL) wurde die Rechnung 2010 der Stadt Zürich angenommen. Bleibt zu hoffen, dass sich die Mitte-Rechts-Parteien an der nächsten Budgetdebatte an das gute Rechnungsergebnis 2010 erinnern und der Finanzpolitik von Rot-Grün und Stadtrat mehr zutrauen als letztes Mal.
