Fraktionserklärung zum GPK-Bericht über den Schulkreis Uto

Die GPK erarbeitete zu den Vorfällen im Schulkreis Uto einen sorgfältigen und fundierten Bericht, der zu weiten Teilen die Erkenntnisse der Administrativuntersuchung teilt. Im Rahmen der Untersuchung fokussierte sie sich auf die Abläufe und Rahmenbedingungen und gelang durch Befragungen der wichtigen Akteurinnen und Akteure zu eigenen Einschätzungen.

Die Auswirkungen der Ereignisse auf die direkt betroffenen Kinder, Eltern und Lehrpersonen sind zu bedauern und dürfen nicht negiert werden, wir nehmen die Ängste der direkt betroffenen Eltern ernst. Ebenso wenig sollen Fehler der Verantwortlichen verharmlost werden. Gleichwohl lässt sich nach der Lektüre des GPK-Berichtes feststellen, dass sich die Situation im Schulkreis zum Glück als weniger dramatisch erwies, als dies zu Beginn zu befürchten war.

 

Rechtlich gesehen – dies zeigte bereits die Administrativuntersuchung von Frau Prof. Häner – kann dem Schulpräsidenten Andreas Rüegg, ausser einer Amtspflichtverletzung im Fall Bachtobel, nichts vorgeworfen werden. Die GPK ist aber der Ansicht, der Schulpräsident hätte in einigen Fällen durchaus präsenter sein, aktiver kommunizieren und die Oberaufsicht konsequenter wahrnehmen können. Andreas Rüegg hat die Kritik entgegen genommen und entsprechend gehandelt. Der Schulkreis hat bereits während der kurzen Untersuchungszeit verschiedene Massnahmen ergriffen, so zum Beispiel das Geschäftsreglement umfassend überarbeitet.

 

Es hat sich gezeigt, dass folgende Punkte kritisch waren:

 

1.     Die Verantwortlichkeiten und Kompetenzen der verschiedenen Aufsichtsorgane waren nicht eindeutig geregelt.

 

2.     Die Behördenmitglieder, namentlich die Aufsichtsorgane, wurden nicht ausreichend auf die Ausübung ihres Amtes vorbereitet.

 

3.     Wissentlich falsche Mitarbeitendenbeurteilungen führten und führen im Konfliktfall zu Problemen.

 

4.    Gesamtstädtisch fehlte eine Aufsichtspflicht für Vikarinnen und Entlastungslehrkräfte.

 

5.    Gewisse Massnahmen wurden mangelhaft auf ihre Umsetzbarkeit hin überprüft.

 

Wir begrüssen ausdrücklich die vom Stadtrat in Auftrag gegebene Organisationsanalyse der Behörden- und Verwaltungsstrukturen. Die Führungsstrukturen im Volksschulwesen der Stadt Zürich müssen transparenten und unmissverständlichen Kriterien bezüglich Abläufen und Kompetenzen entsprechen und vor allem die Rahmenbedingungen für eine kindgerechte Schule ermöglichen. Allerdings kann wohl auch in Zukunft in keinem System vermieden werden, dass sich Menschen in verschiedenen Situationen nicht immer perfekt und fehlerfrei verhalten.

 

 

Weitere Auskünfte:

 

Christine Stokar, Vizepräsidentin GPK, 079 756 67 90 Min Li Marti, Fraktionspräsidentin, 079 344 54 71