Fraktionserklärung zur Rechnung 08

Zum ersten Mal seit 1999 schliesst die Stadt Zürich mit einem negativen Rechnungsergebnis ab. Dieses ist fast ausschliesslich auf den Einbruch der Steuereinnahmen von juristischen Personen zurückzuführen. Es zeigt deutlich und schmerzlich, wie sehr die Stadt Zürich von den beiden Grossbanken abhängig ist. Gleichzeitig zeitigt die expansive Wohnbaupolitik der SP auch finanzpolitisch erste Erfolge: Bei den natürlichen Personen sind steigende Steuereinnahmen zu verzeichnen. Die Stadt Zürich ist und bleibt ein attraktiver Ort zum Leben.

Bereits vor zwei Jahren – als die ersten grossen Abschreibungen der UBS bekannt wurden – haben wir gewarnt, dies sei bloss die Spitze des Eisbergs. Damals sprach sich die SP gegen Übertriebene Steuersenkungsforderungen der Bürgerlichen Parteien sowie der Grünen und für die Bildung von weiterem Eigenkapital aus. Für einmal hätten wir es vorgezogen, nicht recht zu bekommen.

Die umsichtige Finanzpolitik der SP entfaltet mittlerweile ihre volle Wirkung: Die Bildung von Eigenkapital in den guten Zeiten, kombiniert mit einer Verstetigung der Investitionen, war und ist unser transparentes und klar deklariertes Ziel. Die Stadt Zürich ist dank der konsequenten Anwendung dieser finanzpolitischen Vorgaben auf stürmische Zeiten gut vorbereitet und kann konjunkturell bedingte Defizite durch ein hohes Eigenkapital auffangen.

Krisenverstärkende Senkungen von Ausgaben und Investitionen sind kontraproduktiv und gefährden die hohe Qualität des Standortes Zürich. Die SP wird sich in den kommenden Jahren dafür stark machen, dass die öffentliche Hand ihre konjunkturstabilisierende Funktion ihrer Konsum-, Investitions- und Sozialausgaben in vollem Umfang wahrnimmt.

Weitere Auskünfte:

Jacqueline Badran, RPK-Mitglied, Referentin Finanzdepartement, 076 324 68 67 / Min Li Marti, Fraktionspräsidentin, 079 344 54 71