Das Leben in Zürich wird immer teurer. Die Mieten steigen jedes Jahr, und die Krankenkassenprämien werden auch nicht günstiger. Deshalb ist es höchste Zeit, den Mittelstand und die Familien steuerlich zu entlasten. Dank der SP haben die Stimmberechtigten die Möglichkeit dazu.
Viele Familien müssen jeden Franken zwei Mal umdrehen, bevor sie ihn ausgeben können. Ihre Situation hat sich in den letzten Jahren sogar noch weiter verschlechtert: Die Löhne stagnieren, wohingegen die Mieten und die
Krankenkassenprämien immer teurer werden. Vielen Menschen bleibt so immer weniger Geld zum Leben.
Die finanzielle Situation des Kantons Zürich ist hingegen gut. In den letzten sechs Jahren hat der Kanton pro Jahr einen Gewinn von durchschnittlich 230 Millionen Franken erzielt. Das ist erfreulich. Denn das gibt Spielraum für eine Steuersenkung.
Die bürgerliche Mehrheit im Kantonsrat sieht das auch so. Sie hat beschlossen, den Spitzensteuersatz von 13 auf 11 Prozent zu senken. Davon profitieren jedoch nur jene Personen, welche mehr als 253’700 Franken verdienen. Ehepaare müssen sogar ein Einkommen von über 353’500 Franken haben, um in den Genuss von Steuererleichterungen zu kommen.
Nach dem Willen von SVP, FDP, CVP und GLP soll der Mittelstand leer ausgehen. Die SP findet dies falsch. Denn die SP steht ein für eine Politik für alle Menschen, nicht nur für einige wenige. Sie gönnt den Spitzenverdienern ihren Wohlstand, findet zugleich aber auch, dass starke Schultern etwas mehr (Steuer-)Lasten tragen können als andere.
Deshalb hat die SP gegen das Steuergesetz des Kantonsrats das konstruktive Referendum ergriffen – und schlägt mit der Vorlage „tiefere Steuern für Familien“ vor, statt den Spitzenverdienern den Mittelstand und die Familien zu entlasten. Zum einen sollen Personen mit einem Einkommen von weniger als 120’000 Franken (bei Ehepaaren weniger als 170’000 Franken) in den Genuss einer Steuererleichterung kommen. Und zum anderen sollen Familien neu für jedes Kind 850 Franken von der Steuerrechnung abziehen können.
Eine gerechte Steuerpolitik entlastet dort, wo die Entlastungen am nötigsten sind – also bei Mittelstand und Familien. Ein Ja am 15. Mai zur SP-Vorlage „tiefere Steuern für Familien“ ist deshalb nicht nur ein Ja zu tieferen Steuern für den Mittelstand, sondern auch ein Ja zu mehr Steuergerechtigkeit.
