Heute hat die sozialdemokratische Fraktion des Zürcher Gemeinderates ihre Legislaturbilanz vorgestellt. Sie fällt grossteils positiv aus. Zürich ist auch in der Rezession gut aufgestellt und kann es sich dank einer soliden Eigenkapitalbasis leisten, die Kontinuität in der Finanzpolitik aufrechtzuerhalten. Diese Erfolgsmeldung verdanken wir einer rigiden Budgetdisziplin, zu welcher die SP seit den späten 90er-Jahren entscheidend beigetragen hat.
Ein weiterer Erfolg wurde auf dem Gebiet des Wohnungsbaus erzielt. Die unternommenen Anstrengungen haben jene substanzielle Bevölkerungszunahme erst möglich gemacht, welche sich heute an der Einnahmenfront positiv niederschlägt: Der Einbruch der bei den Grossbanken generierten Steuereinnahmen wird durch die Beiträge der natürlichen Personen aufgefangen.
Die relativ komfortable finanzielle Situation bestärkt uns darin, den eingeschlagenen Kurs fortzusetzen: Für die Wirtschaft müssen Steuerforderungen, Infrastruktur und öffentliche Leistungen berechenbar und verlässlich bleiben. Aufträge der öffentlichen Hand sollen in der Rezession weitergeführt werden. Weiterhin zu fördern sind auch die Gesundheitsversorgung, die Kreativwirtschaft und der Energiesektor. Der Gesundheitsbereich bietet überdurchschnittlich vielen Frauen Erwerb und Ausbildung und entlastet gleichzeitig viele weitere Frauen mit seinem Angebot. Hier darf man mit Fug und Recht sagen: Wer alt oder krank wird, ist in Zürich gut aufgehoben.
Im Bereich der Kreativwirtschaft befindet sich jeder fünfte Schweizer Arbeitsplatz in der Stadt Zürich. Neue Investitionen in die Infrastruktur sollen diese Arbeitsplätze sichern helfen. Auch der Energiesektor schafft immer mehr lokale Arbeitsplätze. Energieeffizienz erfordert zunehmend Spezialisten-Knowhow. Mit dem KMU-Energiecoaching schafft die Stadt ein marktwirtschaftskompatibles Angebot. In weiser Voraussicht haben sich die Stimmberechtigten zudem (auch) von der SP-Argumentation leiten lassen und das ewz nicht ausgegliedert. So kommt dessen Gewinnausschüttung – jährlich rund 70 Millionen – der Stadtkasse und der Stadtbevölkerung zugute.
Das Zusammenspiel von umsichtiger Finanzpolitik, Investitionen in die Infrastruktur, Dienst an der Bevölkerung und vorausschauender Umweltpolitik hat uns auf den richtigen Weg gebracht. Ich bin stolz, dass die SP dazu beigetragen hat.
