Pragmatisch für den KMU-Standort Zürich

KMU bilden das Rückgrat der Stadtzürcher Wirtschaft. 99,4% aller Betriebe sind kleine oder mittlere Unternehmen, 70% aller Beschäftigten arbeiten in einem KMU. Deshalb ist es unbestritten, dass diese Betriebe in der Stadt Zürich attraktive Rahmenbedingungen vorfinden und auf nachhaltige Art gestärkt und gefördert werden.

Was der Einsatz für eine gewerbefreundliche Stadt für die SP-Gemeinderatsfraktion bedeutet, haben wir kürzlich in einem ausführlichen Positionspapier festgehalten. Wir sind überzeugt, dass die Erhaltung und Förderung eines starken KMU-Standortes Zürich keine Ideologien, sondern pragmatische Lösungen erfordert, die den tatsächlichen Problemen und Herausforderungen der KMU begegnen. Dass bürokratische Hürden sowie manche Aufwand generierenden Auflagen und Vorschriften zu diesen Problemen gehören, kann nicht bestritten werden. Diese sind daher kontinuierlich auf ihre Berechtigung zu überprüfen und gegebenenfalls abzubauen. Der Zürcher Stadtrat hat sich diese Aufgabe auf die Fahne geschrieben – wichtig ist es aber allem voran auf Kantons- und Bundesebene, wo die überwiegende Anzahl Vorschriften, Normen und Gesetze herrühren.

Ausdruck unseres pragmatischen Zugangs ist auch der gestern vom Gemeinderat fast einstimmig verabschiedete und von der SP angestossene Gegenvorschlag zu den KMU-Initiativen des Stadtzürcher Gewerbeverbands (GVZ). Statt einem Schau- und Grabenkampf trotz geteilter Überzeugungen macht der Gegenvorschlag den Weg frei für eine Volksabstimmung, die ein einhelliges, deutliches Bekenntnis zu einem starken KMU-Standort Zürich ermöglicht.

Zwei Dinge fielen bei der Behandlung der GVZ-Initiativen in der Kommission und im Rat allerdings auf:

• Zum einen ist es bemerkenswert, dass die Initiativen letztlich von allen Parteien abgelehnt wurden, obwohl sie fast alle im Initiativkomitee vertreten waren. Da drängt sich die Frage auf, mit wie viel Überzeugung alle diese Parteien hinter der Initiative gestanden haben…
• Dies, zum andern, umso mehr, als die Debatte über die in Zusammenhang mit den Initiativen auch von den beteiligten Parteien oft lautstark angemahnten Probleme gestern Abend vollständig ausblieb.

Was das bedeutet? Entweder ist der Kampf mit Bürokratie im Konkreten eben doch weniger einschneidend, als so gern behauptet wird. Oder aber der Rat hat sich den pragmatischen Umgang mit KMU-politischen Fragen, der Lösungen und nicht den blossen Schlagabtausch anstrebt, bereits zu eigen gemacht. Ob und wie sehr die erstere Antwort stimmt, wird u.a. die nun anlaufende Arbeit des Stadtzürcher KMU-Forums zeigen. Dass letztere Antwort zutrifft, bleibt meine grosse Hoffnung.