Innerlinker Kampf um den Überlandpark

Gestern im Gemeinderat fand der Fight eher in der linken Ratshälfte statt, als wie gewohnt zwischen Links und Bürgerlich. Warum eigentlich?

von Marco Denoth / 7. Juli 2016

Einig sind wir uns in einem Punkt: Der Stadtrat hätte vor dem Verabschieden des Gestaltungsplans „Überlandpark“ mit den Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer reden sollen, damit die Verpflichtung zum Erstellen von mehr subventionierten Wohnungsbau gewährleistet würde. Nun haben die AL, die Grünen und wir versucht dies nachzuholen, was eigentlich unmöglich ist. Die AL wollte den ganzen Gestaltungsplan zurückweisen und die Grünen bis zur Unkenntlichkeit umbauen. Einzig die SP versuchte mit einem Antrag und einem Begleitpostulat mit Vernunft das Thema auf’s Tapet zu bringen.

Die AL hat aber nicht erkannt, dass bei diesem Gestaltungsplan fast keine Mehrausnützung gegenüber der Regelbauweise nach BZO möglich wird. Sie versuchten, wie schon in der Diskussion zur Bau- und Zonenordnung (BZO), in Schwamendingen ihr Ballenberg zu erhalten. Dass aber die BZO 99 schon massiv viel Ausnützungsreserven in diesen Gebieten beinhaltet, geht der AL ab. Wir können nicht mehr zurück vor die BZO 99, das ist passé. Wir müssen mit der jetzigen Situation einen Umgang finden und das heisst, dass die Baugenossenschaften Neubauten erstellen werden. Das können wir mit unseren Instrumenten nicht verhindern – leider.
Die Grünen versuchen ebenfalls im Mehrausnützungs- und Antiaufwertungsteich zu fischen. Mit wirren Anträgen wollten sie den Gestaltungsplan umkrempeln. Zu guter Letzt hätten sie sogar die für sie so wichtige Anbindung an den Überlandpark und ihre Forderungen nach mehr Grün- und Freiraum begraben. Zum Schluss kamen nur Aufwertungsanträge wie mehr Bäume und mehr Fassadenbegrünung zum Zug, was auch mehr kostet und somit die gemeinnützigen Mieten verteuert.

Die SP-Fraktion versuchte das was da war zu unterstützen und hat mit einem Antrag und einem Begleitpostulat klar und deutlich auf das Vergessen des subventionierten Wohnungsbau hingewiesen. Das Fass ist nun aber voll. Wir werden keine Planungsvorlagen des Stadtrates mehr durchwinken, in denen der subventionierten Wohnungsbau nicht berücksichtigt ist.